Nach Ansicht des CDU-Gesundheitspolitikers Alexander Krauß wird das Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz (GKV-IPReG) der medizinischen Reha neuen Schwung geben und damit Erwerbsminderung und Pflegebedürftigkeit verhindern. Das Bundeskabinett hatte am Mittwoch den Gesetzentwurf verabschiedet. "Im Reha-Bereich schöpfen wir noch längst nicht alle Möglichkeiten aus, um Arbeitnehmer fit im Job zu halten", sagte Krauß. Auch die geriatrische Reha werde noch zu wenig genutzt. Nach einem Krankenhausaufenthalt führe der Weg von hochaltrigen Patienten zu schnell ins Pflegeheim - anstatt über eine Rehabilitation zurück nach Hause. "Die geriatrische Reha hilft Senioren, nach einem Sturz wieder ein selbstständiges Leben zu Hause zu führen", erklärte der CDU-Politiker.
Der Gesetzentwurf sieht einen erleichterten Zugang zur geriatrischen Reha vor. Wenn ein niedergelassener Arzt sie verordnet, soll die Krankenkasse die medizinische Notwendigkeit nicht noch einmal prüfen. "Hier entbürokratisieren und beschleunigen wir das Verfahren", sagte Krauß. Eine ähnliche Regelung sei für die Rehabilitation nach einem Krankenhausaufenthalt (Anschluss-Reha) geplant. Der Gemeinsame Bundesausschuss soll die Fälle vorgeben, bei denen die Krankenkasse im Vorfeld nicht mehr um eine Kostenzusage gebeten werden muss.
Geplant ist außerdem, dass Reha-Kliniken Tarifsteigerungen refinanziert bekommen. "Was jetzt schon in den Krankenhäusern gilt, muss auch in den Kurkliniken gelten", sagte Krauß. Ansonsten hätten die Reha-Kliniken bei der Personalgewinnung das Nachsehen.
Krauß begrüßte die geplante Neuregelung bei der außerklinischen Intensivpflege. "In diesem Bereich gibt es eine ganze Herde schwarzer Schafe", sagte Krauß. Denen sei weniger am Wohl der schwer pflegebedürftigen Patienten gelegen, sondern mehr am eigenen. Das Gesetz sieht künftig für die außerklinische Intensivpflege eine Verordnung durch besonders qualifizierte Ärzte vor und wird an besondere Voraussetzungen geknüpft. "Mit dem Gesetz wird es uns gelingen, dass mehr Patienten von der Maschinenbeatmung befreit werden", prophezeit der Bundestagsabgeordnete.